Auf seiner Sondersitzung am 13.06.2009 hat das Studierendenparlament einen neuen AStA gewählt. Dieser Schritt wurde notwendig, da sowohl die GsF Juso-Hochschulgruppe als auch die Grüne Hochschulgruppe (GHG) die Koalition mit der Liste Aktiver Studierender (LAS) aufgekündigt haben.
Die Gründe hierfür lagen in völlig unterschiedlichen Vorstellungen über die Gestaltung der politischen Arbeit innerhalb der verfassten Studierendenschaft und vor allem in indiskutablem Umgang miteinander.
Die GsF Juso-Hochschulgruppe steht für einen Politikstil, der sich auf den fairen Dialog stützt und die Bedürfnisse der Studierenden in den Vordergrund stellt. Unsere Mitglieder wollen und werden sich nicht an unwürdigen und kleinlichen Streitereien im SP, an individuellen Auslegungen der Geschäftsordnung und persönlichen Diffamierungen beteiligen.
Die GsF Juso-Hochschulgruppe steht für Transparenz, Offenheit und Toleranz. Leider konnten wir diese Umgangsprinzipien in der Koalition mit der LAS nicht uns als auch den Grünen gegenüber erkennen. Daher war der Austritt aus der Koalition mit der LAS der logische Schritt.
Zurzeit stehen an der Fernuni wichtige Änderungen (das Betreuungskonzept, der Hochschulentwicklungsplan, die Diskussion um Studiengebühren) an. Daher ist es für uns umso wichtiger, dass die Studierendenschaft jetzt geschlossen für die Interessen der Studierenden eintritt, statt sich in immer neuen Nachwahlen und Streitigkeiten aufzureiben.
Wir begrüßen daher ausdrücklich, dass sich unter dem Namen „Regenbogenkoalition“ ein breites, alle parteipolitischen Lager einschließendes Bündnis gefunden hat, das sich zielorientiert den Herausforderungen stellen will und wird. Die Aufgaben sind zu groß und zu wichtig, als dass die verfasste Studierendenschaft die Zeit mit Streitigkeiten verbringen kann.
Ihr habt uns bei den letzten Wahlen Eure Stimme gegeben, damit wir uns aktiv für Eure Belange einsetzen können. Dieses werden wir auch in der neuen Koalition tun.
Selbstverständlich bedeutet eine so große Koalition immer auch Kompromisse. Dessen sind wir uns bewusst. Dennoch sind wir uns sicher, dass wir auch in dieser Koalition den größten Teil unserer politischen Forderungen umsetzen können und Euch weiter aktiv vertreten können.
Zurzeit mehren sich die Vorwürfe aus der Opposition gegen den neuen AStA. Dieses ist ein gewöhnlicher politischer Prozess. Dennoch möchten wir an dieser Stelle ein paar Dinge richtig stellen und der Mythenbildung entgegentreten.
Dass sich ein neuer AStA in dieser Breite bildet, ist eigentlich schon Indiz genug für den Konsens über die Notwendigkeit eines Neuanfangs. Besonders deutlich wird dieses, wenn man bedenkt, dass alle studentischen Gruppen (mit Ausnahme der Liberalen Hochschulgruppe) an der Koalition beteiligt sind. Selbst einige Teile der LAS sind im neuen AStA vertreten. Die Neuwahl des AStAs und der Bruch der Koalition hat also nichts mit „Machtgier“ zutun, wie uns gerade unterstellt wird, sondern zeigt den Wunsch der Mehrheit der Mitglieder des SP, endlich wieder politisch für die Studierenden arbeiten zu können.
Auch der Vorwurf, dass der neue AStA aufgrund der unterschiedlichen politischen Positionen seiner Mitglieder nicht handlungsfähig ist, wurde widerlegt. Der AStA konnte sich am Wochenende sowohl auf eine gemeinsame Arbeitsgrundlage einigen als auch gemeinsame Stellungnahmen zur Politik der Hochschulleitung formulieren. Auch eine gemeinsame Position zum bundesweiten Bildungsstreik konnte gefunden werden.
Der neue AStA hat sich Toleranz und Transparenz auf die Fahnen geschrieben und wird hierbei sich insbesondere mit einigen alteingefahrenen Strukturen im SP kritisch auseinandersetzen, um dem SP und dem AStA wieder eine starke Stimme gegenüber der Hochschulleitung zu geben. Dass die Vorwürfe der Intransparenz nun von SP-Mitgliedern kommen, die teilweise seit Jahrzehnten in verantwortungsvollen Positionen der verfassten Studierendenschaft mitarbeiten und bis zu ihrer Abwahl nichts verändern wollten, ist dabei schon fast zynisch.
Ihr seht: Die „Regenbogenkoalition“ ist handlungsfähig und stark! Und die GsF Juso-Hochschulgruppe wird ihren Teil dazu beitragen!
Für Fragen und Anregungen stehen wir Euch gerne zur Verfügung.
 
Eure GsF Juso-Hochschulgruppe

Bei Fragen und Anregungen kannst Du uns gerne unter info(at)gsf-hagen.de kontaktieren.